Rassismus auf Facebook – und keiner fühlt sich zuständig
Quelle : Der Sonntag / MLZ; 09.12.2012; Seite 9
Von Iso Ambühl

Die Facebook-Gruppe nennt sich «848». Nach der Buchstabenfolge im Alphabet heisst das HDH, übersetzt «Heil Dir Helvetia» oder gar «Hass Division Helvetia».
Die geheime Gruppe auf dem sozialen Netzwerk, deren Seiten nur von den rund 160 Mitgliedern einsehbar sind, wirkt seit über einem Jahr als Platz für junge Rechte, wo sie offen gegen Fremde hetzen, den Holocaust lächerlich machen oder im «848 Kampfblatt» als «Hass Division Helvetia» «Kameraden suchen, die auch wirklich was bewegen wollen».

Für den Experten Samuel Althof, Leiter der Fachstelle Extremismus und Gewaltprävention (Fexx), birgt die Gruppe wegen der hetzerischen Sprache der Einträge und der Verherrlichung der nationalsozialistischen Ideologie ein ernst zu nehmendes Gefahrenpotenzial punkto Gewalt: «Dank 848 können sich Rechtsextreme in der Schweiz besser vernetzen», sagt Althof. Er fordert, dass Facebook die geheimen Gruppen verbietet.
Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) ist laut Sprecher Felix Endrich nicht zuständig, weil der NDB gemäss Gesetz präventiv gewalttätigen Extremismus, der die innere Sicherheit gefährde, bearbeite.

Der rechtliche Knackpunkt ist, ob eine geheime Facebook-Gruppe mit rund 160 Personen noch privat ist. Nach Meinung des Freiburger Strafrechtsprofessors Marcel Niggli müsste die Staatsanwaltschaft tendenziell ein Verfahren einleiten, damit ein Gericht abklären könnte, «ob rassistische Äusserungen privat oder in einem öffentlichen Rahmen gemacht werden, was strafbar ist», sagt Niggli.